Konstruktive Gespräche mit der BImA im Rathaus Westerland

Auf Einladung der Bürgermeisterin der Gemeinde Sylt, Petra Reiber, fanden am 28. Oktober 2011 Gespräche zwischen Vertretern der Sylter Gemeinden und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) statt. Die BImA erschien mit einer zwölfköpfigen Delegation unter Leitung von Axel Kunze, Vorstandsmitglied der BImA. Herr Kunze hatte erst kürzlich auf Sylt einen Schenkungsvertrag über 330 ha. Rantumer Dünen an den Landschaftszweckverband Sylt unterzeichnet. Die Insel war vertreten durch sämtliche Inselbürgermeisterinnen und –bürgermeister, deren Stellvertreter sowie dem Bürgervorsteher der Gemeinde Sylt .

Anlass für die Gespräche war, dass die Gemeinden am Erwerb von BImA-Grundstücken interessiert sind. Nach den Planungsvorgaben des Landes sollen neue Wohnbaugebiete nur ausgewiesen werden, wenn gesichert ist, dass die Wohnungen Personen zugutekommen, die auf der Insel ihren Erstwohnsitz haben und dort beruflich tätig sind. Mit der BImA wurde erörtert, unter welchen Konditionen sie Grundstücke für diesen Zweck verkauft. Dabei geht es den Inselgemeinden um moderate Preise, damit bezahlbarer Wohnraum für die betreffenden Bevölkerungsschichten geschaffen werden kann. Die BImA zeigte Verständnis für die Sylter Belange, wies aber daraufhin, dass sie aufgrund ihrer Aufgabenstellung betriebswirtschaftlich handeln müsse und aus haushalts- und europarechtlichen Gründen keine Subventionierung vornehmen könne. Beide Seiten vereinbarten, den Dialog zu diesem Punkt fortzusetzen.

Weitere Erwerbswünsche der Gemeinden betrafen Grundstücke im Außenbereich, bei denen eine Zersiedelung befürchtet wird, wenn die BImA sie an Dritte verkauft, sowie Grundstücke, die aus Naturschutzzwecken in eine neue Trägerschaft überführt werden sollen. Auch hier ergaben sich konstruktive Ansätze. Die BImA wird eine Reihe von naturschutzwürdigen Grundstücken für die unentgeltliche Abgabe in das Nationale Naturerbe vorschlagen.

Außerdem hatten die anwesenden Inselbürgermeister Gelegenheit, in Einzelgesprächen mit der BImA Grundstücksangelegenheiten zu erörtern. Die Gespräche zogen sich bis in den späten Abend hin.

Bürgermeisterin Reiber und BImA-Vorstand Kunze werteten das Ergebnis der Gespräche als positiv und vereinbarten, an den diskutierten Lösungsmodellen weiterzuarbeiten.